Viel Hoffnung, keine Wirkung

Konstruktionsfehler Mietpreisbremse

Passage im Jungle World-Artikel “Wer bremst, verliert”.

Foto: Bis zur Durchlöcherung in den Verhandlungen der Großen Koalition hofften die Mieter_innen der Bundesrepublik auf den Gesetzentwurf des Bundesjustizministers Heiko Maas - hier im August 2015 beim Besuch von Senior_innen am Hansa-Ufer in Berliner-Moabit zu Verhandlungen mit der Vermietungsfirma Akelius. 

Jungle World:
“Von solchen Erfahrungen berichtet auch Matthias Coers der Jungle World. Mit seinem Film »Mietrebellen« und mit Kurzvideos über verschiedene Mietkämpfe ist er in den vergangenen Monaten in zahlreichen Städten unterwegs gewesen. Eingeladen wurde er oft von Mietern, die gerade Erfahrungen mit Verdrängung machen und sich Rat holen wollen. »Wer dringend eine Wohnung sucht, kann es sich gar nicht leisten, auf die Bestimmungen der ›Mietpreisbremse‹ zu pochen«, sagt Coers mit Verweis auf die Konstruktionsfehler des Gesetzes. So sind die Vermieter nicht verpflichtet, die bisherigen Mietpreise offenzulegen. »Wenn Mieter danach fragen, können sie in den Augen der Eigentümer schnell als solche erkannt werden, die notfalls auch die gesetzlichen Regelungen einklagen.« Dann wird ihnen die Wohnung erst gar nicht vermietet. In Zeiten, in denen die Nachfrage nach Wohnungen wesentlich höher als das Angebot ist, gehört das zum Alltag.”

Der vollständige Artikel von Peter Nowak auf der Seite der Wochenzeitung.

Foto: Matthias Coers